Dreiecksbetrug einfach erklärt
Jun 16, 2023Definition Dreiecksbetrug
Bei einem Betrug muss nur die getäuschte und die verfügende Person identisch sein. Verfügende und geschädigte Person können unterschiedliche Personen sein. Das führt dazu, dass ein Dreiecksbetrug möglich ist, bei dem Du einen Betrug vom Diebstahl in mittelbarer Täterschaft abgrenzen musst. Schau Dir oben das Video an, um das Thema mit passenden Schaubildern erklärt zu bekommen.
Ein Dreiecksbetrug liegt also immer dann vor, wenn die verfügende Person und die geschädigte Person zwei unterschiedliche Personen sind.
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Abgrenzungskriterium: Näheverhältnis
Da der Betrug ein Selbstschädigungsdelikt ist, liegt ein Betrug nur vor, wenn zwischen dem Verfügenden und dem Geschädigten ein Näheverhältnis vorliegt. Liegt kein Näheverhältnis vor, handelt der "Verfügende" als (vorsatzlos handelndes) Werk-zeug des Täters und es liegt ein Diebstahl in mittelbarer Täterschaft vor. Wie Du das Näheverhältnis bestimmst, ist umstritten. Die wichtigsten Meinungen und Theorien sind die Lagertheorie und die Befugnistheorie.
Dreiecksbetrug Theorien
Wann das Näheverhältnis vorliegt, ist umstritten. Dabei musst Du die Befugnistheorie und die Lagertheorie kennen. Die Lagertheorie ist die weiteste Theorie beim Dreiecksbetrug, die Befugnistheorie ist die engere Theorie.
Befugnistheorie
Nach dieser Ansicht liegt das Näheverhältnis vor, wenn der Verfügende zivilrechtlich zur Verfügung (Besitzübertragung) befugt war. Da der Betrug aber ein Wirtschaftsdelikt ist und das Vermögen des Opfers umfassend geschützt werden soll, wird eine rein rechtliche Betrachtung als zu eng angesehen.
Lagertheorie
Nach dieser Ansicht liegt das Näheverhältnis vor, wenn der Dritte schon vor der Tat dem Lager des Geschädigten zugerechnet werden muss und rechtlich oder tatsächlich in der Lage gewesen ist, über das Vermögen des Geschädigten zu verfügen. Bsp.: Haushaltshilfe verfügt über Haushaltsgegenstände.
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Dreiecksbetrug Fall
T hat erfahren, dass der Fernseher von O kaputt ist. Während O arbeiten ist, geht er deshalb zu seinem Haus und klingelt. Daraufhin öffnet Haushaltshilfe H die Tür. Ihr erzählt T, dass er Fernsehtechniker sei und den Fernseher abholen solle, um ihn zu reparieren. H geht davon aus, dass T die Wahrheit erzählt und übergibt ihm den Fernseher. Liegt ein Betrug oder ein Diebstahl in mittelbarer Täterschaft vor?
In diesem Beispiel zum Dreiecksbetrug musst Du unter die verschiedenen Meinungen zum Dreiecksbetrug (Lagertheorie und Theorie der rechtlichen Befugnis) subsumieren. Die Befugnistheorie kommt hier zum Ergebnis, dass nur ein Diebstahl (in mittelbarer Täterschaft) vorliegt, weil die Haushaltshilfe rechtlich nicht dazu befugt war, den Fernseher herauszugeben. Zu einem anderen Ergebnis kommt die Lagertheorie. Nach der Lagertheorie stand Haushaltshilfe H stand schon vor der Tat im Lager von O und konnte faktisch über den Gegenstand verfügen. Also liegt das Näheverhältnis vor und es handelt sich um einen Betrug. Für einen Streitendscheid beim Dreiecksbetrug brauchst Du nun Argumente. Gegen die Befugnistheorie spricht, dass der Betrug ein Wirtschaftsdelikt ist und § 263 StGB das gesamte Vermögen einer Person schützen soll. Daher greift der Schutz zu kurz, wenn nur darauf abgestellt wird, ob der Verfügende zivilrechtlich dazu berechtigt gewesen ist.
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