Erlaubnistatbestandsirrtum in Deiner Strafrecht AT Klausur

Der Erlaubnistatbestandsirrtum (auch Erlaubnistatumstandsirrtum oder ETBI genannt) ist ein absoluter Klassiker in Strafrecht AT. Er darf in keinem Skript oder Lehrbuch fehlen und kommt sehr oft in Jura Klausuren vor. In diesem Beitrag erklären wir Dir, was ein Erlaubnistatbestandsirrtum ist, wie er in Deiner Klausur zu prüfen ist (Schema Erlaubnistatbestandsirrtum) und welche häufigen Fehler Du nicht machen solltest.

Tipp: Schau dir auch unseren Blog-Post zum Thema „10 Sätze, die Jurastudierende nicht sagen“ an.

Was ist ein Erlaubnistatbestandsirrtum?

Die Definition vom Erlaubnistatbestandsirrtum lautet: Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor, wenn der Täter sich Umstände vorstellt, bei deren tatsächlichen Vorliegen er gerechtfertigt wäre.

Bestes Beispiel zum ETBI ist der Rocker-Fall: Ein Hells-Angels-Rocker denkt, dass ein verfeindeter Rocker vor seiner Haustür steht und kurz davor ist, ihn umzubringen. Der Hells-Angels-Rocker schießt auf die Tür. Die Person hinter der Türe stirbt. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass die tote Person hinter der Türe kein Rocker, sondern ein Polizist ist, der eine rechtmäßige Hausdurchsuchung durchführt. Das ist ein klassischer Fall zu einem Erlaubnistatbestandsirrtum.

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Wie prüfst Du den Erlaubnistatbestandsirrtum in der Klausur?

Zuerst prüfst Du die Strafbarkeit aus dem Vorsatzdelikt und stellst bei der Rechtswidrigkeit fest, dass der Täter nicht gerechtfertigt ist. Danach machst Du unter der Überschrift „Erlaubnistatbestandsirrtum“ einen neuen Prüfungspunkt auf. Alternativ kannst Du diesen Prüfungspunkt auch im Rahmen der Schuld prüfen. Unter diesem Prüfungspunkt prüfst Du zwei Schritte. Zum einen das Vorliegen eines ETBI und zum anderen die Rechtsfolgen des ETBI.

In Deiner Klausur sieht das dann so aus:

A. Strafbarkeit aus dem Vorsatzdelikt

I. Tatbestand (+)

II. Rechtswidrigkeit (+)

III. Erlaubnistatbestandsirrtum

1. Vorliegen eines ETBI
2. Rechtsfolgen des ETBI

B. Strafbarkeit aus dem Fahrlässigkeitsdelikt

Ein Prüfungsschema zum ETBI mit allen wichtigen Definitionen und Theorien kannst Du Dir hier kostenlos herunterladen. Mit dieser Übersicht zum ETBI kannst Du komplett flexibel Jura lernen, wann und wo du willst.

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Welche Theorien gibt es beim Erlaubnistatbestandsirrtum?

Das umstrittenste am ETBI ist die Rechtsfolge. Weil der Erlaubnistatbestandsirrtum nicht gesetzlich geregelt ist, ist es umstritten, ob man ihn über § 16 StGB oder § 17 StGB löst. Insgesamt gibt es vier wichtige Theorien: Die strenge Schuldtheorie, die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen, die vorsatzunrechtverneinende eingeschränkte Schuldtheorie und die rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie. Die strenge Schuldtheorie will den Erlaubnistatbestandsirrtum über § 17 StGB lösen. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen wendet § 16 StGB an. Und die beiden eingeschränkten Schuldtheorien wenden § 16 StGB analog an. Warum? Lass es Dir in unserem Erklärvideo zum Erlaubnistatbestandsirrtum erklären. Dort haben wir es Dir so einfach erklärt und grafisch veranschaulicht, dass Du es auf jeden Fall verstehst. Spar Dir die Zeit und die Anstrengung, ewig lange Texte zu dem Thema zu lesen, die so kompliziert geschrieben sind, dass sie keiner versteht und schau Dir jetzt unser Erklärvideo zum Erlaubnistatbestandsirrtum an.

Diese Fehler solltest Du beim Erlaubnistatbestandsirrtum vermeiden

Fehler 1: Das Fahrlässigkeitsdelikt vergessen

Wenn Du der herrschenden Meinung, also der rechtsfolgenverweisenden eingeschränkten Schuldtheorie folgst, dann verneinst Du ja die Strafbarkeit aus dem Vorsatzdelikt. Wegen § 16 I 2 StGB musst Du jetzt noch daran denken, das Fahrlässigkeitsdelikt zu prüfen. Die Prüfung vom Fahrlässigkeitsdelikt wird leider oft vergessen und führt dann zu unnötigen Punktabzügen.

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Fehler 2: Einen ETBI prüfen, obwohl gar kein ETBI vorliegt

Oft wird auch der ETBI breit und ausführlich geprüft, obwohl gar kein ETBI vorliegt. Diese falsche Schwerpunktsetzung kommt beim Korrektor Deiner Strafrecht AT Klausur überhaupt nicht gut an. Prüfe deshalb ganz genau, ob wirklich ein Erlaubnistatbestandsirrtum vorliegt.

Zusammenfassung Erlaubnistatbestandsirrtum

Der Erlaubnistatbestandsirrtum ist ein Klassiker, der sehr oft in Strafrecht AT Fällen oder Strafrecht AT Klausuren drankommt und den Du deshalb draufhaben solltest! In diesem Blog-Beitrag hast Du die Definition vom Erlaubnistatumstandsirrtum und die Rechtsfolgen des ETBI gelernt. Außerdem kennst Du jetzt die häufigsten Fehler in Strafrecht AT Klausuren, wenn es um den Erlaubnistatbestandsirrtum geht.