Notwehr Schema

Notwehr in Deiner Klausur

Eine Straftat prüfst Du im Strafrecht immer in drei Schritten: Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld. Bei der Rechtswidrigkeit prüfst Du, ob Rechtfertigungsgründe eingreifen, die den Täter rechtfertigen. Einer dieser Rechtfertigungsgründe ist die Notwehr. Das Schema zur Notwehr lernst Du jetzt.

Tipp: Lesen ist langweilig. Schau Dir lieber oben das Video an, indem wir Dir das Schema zur Notwehr einfach erklären.

Schema Notwehr

Das Prüfungsschema zur Notwehr sieht wie folgt aus:

A. Tatbestand

B. Rechtswidrigkeit

I. Notwehr (§ 32 StGB)

1. Notwehrlage

a) Angriff

b) Gegenwärtigkeit

c) Rechtswidrigkeit

2. Notwehrhandlung

3. Gebotenheit

4. Subjektives Rechtfertigungselement

II. Evtl. andere Rechtfertigungsgründe

C. Schuld

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Voraussetzung 1: Notwehrlage

Der erste Schritt beim Schema zur Notwehr ist die Notwehrlage. Die Notwehrlage ist gegeben, wenn ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff vorliegt.

Definition Notwehrlage:

Eine Notwehrlage liegt vor, wenn ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff auf ein rechtlich geschütztes Interesse gegeben ist.

Definition Angriff:

Ein Angriff ist jedes menschliche Verhalten, welches rechtlich geschützte Rechtsgüter oder Interessen bedroht oder verletzt. Geschützt werden nur Individualrechtsgüter, nicht Rechtsgüter der Allgemeinheit. Die Verteidigungshandlung darf sich nur gegen den Angreifer richten. Ob ein Angriff vorliegt, wird aus einer objektiven ex-ante-Perspektive bestimmt.

Definition Gegenwärtigkeit:

Gegenwärtig ist der Angriff, wenn er unmittelbar bevor-steht, stattfindet oder noch andauert. Anders als bei § 34 StGB erfasst das Notwehrrecht nach § 32 StGB nicht die Fallgruppe der Dauergefahr.

Definition Rechtswidrigkeit:

Rechtswidrig ist der Angriff, wenn der Angreifer nicht selbst gerechtfertigt ist. Unter Umständen musst Du in einer Klausur an dieser Stelle inzident prüfen, ob der Täter gerechtfertigt ist.

Voraussetzung 2: Notwehrhandlung

Die Notwehrhandlung muss geeignet und erforderlich sein, den Angriff abzuwehren.

Definition Geeignetheit: Geeignet ist die Verteidigungshandlung, wenn sie den Angriff beendet.

Definition Erforderlichkeit im engeren Sinne: Der Täter muss zur Verteidigung das mildeste effektive Mittel wählen. Das mildeste Mittel ist das, was die wenigsten Auswirkungen auf den Angreifer hat. Effektiv ist das Mittel, wenn es die sofortige Beendigung des Angriffes erwarten lässt. Der Verteidigende muss sich aber nicht auf das Risiko einer zweifelhaften Verteidigungshandlung einlassen.

Das bedeutet: Unter Umständen kann die Notwehr auch eine Tötung rechtfertigen. Es gibt keine Verhältnismäßigkeitsprüfung, es werden keine Rechtsgüter gegeneinander abgewogen. Deswegen spricht man auch von der Schneidigkeit des Notwehrrechts.

Die Erforderlichkeit wird aus einer objektiven ex-ante-Perspektive bestimmt.

Voraussetzung 3: Gebotenheit der Notwehr

Als dritter Punkt im Schema musst Du die Gebotenheit der Notwehr prüfen. Durch die Gebotenheit wird das Notwehrrecht eingeschränkt. Welche Fallgruppen es bei der Gebotenheit der Notwehr gibt, haben wir Dir in einem Erklärvideo auf Legalexo einfach erklärt. Klick jetzt auf den Link oben und teste uns kostenlos, um das Video zur Gebotenheit der Notwehr sehen zu können.

Voraussetzung 4: Subjektives Rechtfertigungselement

Beim subjektiven Rechtfertigungselement geht es darum, was der Verteidigende während seiner Handlung gedacht hat. Der Verteidigende muss in Kenntnis und aufgrund der Notwehrlage gehandelt haben.

Zusammenfassung Schema Notwehr

Das Prüfungsschema zur Notwehr hat vier Prüfungspunkte: Notwehrlage, Erforderlichkeit der Notwehrhandlung, Gebotenheit der Notwehr und das subjektive Rechtfertigungselement.